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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen – Verbraucher – für den Vertrieb

von Waren über die Internet-Seite "http://www.hotreca.com"

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Charles Siegrist , Raiffeisenstr. 21, D-64342 Seeheim-Jugenheim
(nachfolgend als " HOTRECA " bezeichnet) bietet auf

der Internet-Seite "http://www.hotreca.com" (nachfolgend kurz als " Website" bezeichnet) Waren, hauptsächlich zum Internetverkauf, an. Eine Lieferung von Waren an Minderjährige ist ausgeschlossen, insbesondere wenn die bestellten Waren Alkohol in flüssiger Form enthalten. Die Lieferung der Waren an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und den hier aufgeführten Allgemeinen Verkaufsbedingungen - Verbraucher (nachfolgend kurz als " AVB-V " bezeichnet).

§ 2 Vertragsschluß

1. Bestellungen über die Website werden ausschließlich von unbeschränkt geschäftsfähigen Personen (nachfolgend kurz als " Kunden" bezeichnet) entgegengenommen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und zum Schutz von Minderjährigen ist HOTRECA berechtigt, bestellte Ware erst nach Legitimation des Kunden durch die Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises zu übersenden. HOTRECA wird in diesem Fall in der Bestellbestätigung angeben, an welche Stelle die Kopie des amtlichen Lichtbildausweises zu schicken ist.

2. Mit Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. HOTRECA bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung im elektronischen Bestellsystem unverzüglich zunächst auf dem Bildschirm und anschließend auch per E-Mail.

3. Die Angebote auf der Website sind freibleibend. Ein Vertrag über die Lieferung von Waren kommt erst durch eine ausdrückliche Bestellannahme durch HOTRECA oder mit Lieferung der Waren zustande. Erhält der Kunde binnen zwei Wochen nach Abgabe der verbindlichen Bestellung keine ausdrückliche Bestellannahme oder eine Warenlieferung, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

§ 3 Besondere Hinweise / Ausschluss des Widerrufsrechts

Ausgenommen vom Rückgaberecht sind Sonderanfertigungen. Bei verderblichen Waren schließen wir hiermit das Widerrufsrecht aus, wenn der Kunde die Originalverpackung geöffnet hat.

§ 4 Preise und Versandkosten

Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise für Bestellungen über die Website in Euro. Laut  § 19 (Besteuerung der Kleinunternehmer) UStG wird die Umsatzsteuer weder berechnet noch ausgewiesen. Die Versandkosten sind abhängig von den bestellten Produkten. Sie werden dem Verbraucher vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung im einzelnen mitgeteilt. Bitte beachten Sie das bei Nachbestellungen zusätzliche Versandkosten entstehen und an Sie weiter gegeben werden können.

§ 5 Lieferung

HOTRECA ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Verbraucher bei Teillieferungen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von dem Verbraucher angegebene Versandadresse. Mit Verlassen des Lagers von HOTRECA geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder des Verlustes der Ware auf den Verbraucher über.

§ 6 Zahlung

1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware ohne Abzug fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist.

Erstbestellungen nur gegen Vorkasse. Sonderanfertigungen müssen grundsätzlich per Vorkasse bezahlt werden.

2. HOTRECA stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm spätestens bei der Lieferung der Ware ausgehändigt wird. HOTRECA liefert gegen Vorkasse, Nachname oder Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei der Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller Rechnungsposten bleibt die gelieferte Ware Eigentum von HOTRECA.

§ 8 Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Bei Zahlungsverzug werden dem Verbraucher Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Diese betragen derzeit 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

2. Der Verbraucher gerät unbeschadet der gesetzlichen Vorschriften bei fälligen Entgeltforderungen auch mit Zugang einer Mahnung in Verzug.

3. Der Verbraucher kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden kommt nur wegen Ansprüchen unmittelbar aus demselben Vertragsverhältnis in Betracht.

§ 9 Datenschutz und Datensicherheit

1. Personenbezogene Daten des Verbrauchers werden nur erhoben, verarbeitet und/oder genutzt, sofern der Verbraucher eingewilligt hat oder das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) es anordnet oder erlaubt.

2. Die vom Verbraucher bei Abgabe der Bestellung angegebenen Daten werden verschlüsselt übertragen und elektronisch gespeichert.

3. Die vom Verbraucher hinterlegten Daten werden ohne dessen ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon ist die Weitergabe von Daten durch HOTRECA an mit der Durchführung von Warenlieferungen beauftragte Dritte, soweit dies für die Durchführung der Warenlieferung erforderlich ist.

§10 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, haftet HOTRECA nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anders geregelt. Der Besteller ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Waren HOTRECA baldmöglichst schriftlich anzuzeigen (auch per Email oder Telefax). Dies gilt nicht, falls HOTRECA den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind sonstige Ansprüche des Bestellers ausgeschlossen. HOTRECA haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Auch haftet HOTRECA nicht für entgangenen Gewinn- oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von HOTRECA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht seitens HOTRECA beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers. Sofern HOTRECA leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht von HOTRECA von Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 11 Anwendbares Recht

Für die vertraglichen Beziehungen zwischen HOTRECA und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Wareneinkauf (CISG) und EGBGB §29.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Der Verbraucher kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HOTRECA auf einen Dritten übertragen.

2. Für alle Ansprüche aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB-V rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.